Informationen

Beschreibung

Traktanden

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. September 2020
2. Wahl der Mitglieder der Sozialhilfebehörde Pfeffingen für die Amtsperiode vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2024
3. Präsentation der Budgets 2021 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) und des Finanzplans 2021-2025
4. Genehmigung eines Brutto-Investitionskredites in Höhe von CHF 585’000 (Preisbasis 30. September 2020) für die Tiefbauarbeiten „Klusweg: Abschnitt zwischen Baumgartenweg und Brunnmattweg“, umfassend den Ersatz der Wasserleitung (CHF 124’000), den Bau einer Sauberabwasserleitung (CHF 189‘000) und die Strasseninstandstellung, inkl. Ersatz der Strassenbeleuchtung (CHF 272’000)
5. Genehmigung eines Brutto-Investitionskredites in Höhe von CHF 297’000 (Preisbasis 30. September 2020) für das „Kanalsanierungsprogramm 2021“
6. Festlegung des Steuerfusses und der Steuersätze für die Gemeindesteuer 2021:

       Antrag des Gemeinderates:                   

       -   Natürliche Personen:     45 % der Staatssteuer (unverändert)

       -   Juristische Personen:

            Kapitalsteuer                   0.55 ‰ , mindestens aber CHF 165.00

                                                      (neu, gemäss SV 17)

            Ertragssteuer                   4.4 %    (unverändert)

 

7. Genehmigung der Budgets für das Jahr 2021 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) und Kenntnisnahme des Finanzplans 2021-2025
8. Information über den Stand des Projekts betreffend die Einführung „Familienergänzende Kinderbetreuung Pfeffingen“ und den damit verbundenen Einbau der benötigten Infrastruktur in das alte Schulhaus Pfeffingen
9. Antrag von Nadim Ismail nach § 68 des Gemeindegesetzes: „Definierung eines Finanzbetrages durch den Gemeinderat, zur Unterstützung einer neuen Sporthalle im Löhrenacker / Aesch durch die Gemeinde Pfeffingen“; Nicht-Erheblicherklärung
10. Diverses                                   

Hinweis Corona: Die Durchführung der Gemeindeversammlung erfolgt unter Einhaltung der zu diesem Zeitpunkt geltenden Vorgaben des Kantons und Bundesamtes für Gesundheit (BAG).

Wer sich krank fühlt, soll bitte zu Hause bleiben. Vor Ort stehen Schutzmasken und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Es gilt vor Ort eine Maskenpflicht. Die Kontaktdaten der Teilnehmenden werden erfasst. Sollte ein positiver Fall im Nachgang der Gemeindeversammlung auftreten, kann vom Kanton eine Quarantäne angeordnet werden.

Voraussetzungen

Nach einer Risikoabwägung im Zusammenhang mit den neusten Fallzahlen betreffend Corona-Virus hat der Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2020 abzusagen. Mit diesem Entscheid will der Gemeinderat den Aufruf von Kanton und Bund unterstützen, in den kommenden Wochen Kontakte möglichst einzuschränken.

Über das weitere Vorgehen wird der Gemeinderat rechtzeitig kommunizieren.

                                  Gemeinderat Pfeffingen

 

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