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Budget-Gemeindeversammlung

27. Nov. 2012, 20.00 Uhr

Kontakt

<LINK intern:mitarbeitende?personen_id=69006>Walter Speranza, Gemeindeverwalter</LINK>

Informationen

Beschreibung
Traktanden
  1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2012
  2. Wahl der Mitglieder der Sozialhilfebehörde Pfeffingen für die Amtsdauer vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016
  3. Präsentation der Voranschläge 2013 (Laufende Rechnung und Investitionsrechnung) und des Finanzplanes 2013 – 2017
  4. Revision Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Bildung einer neuen regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) / Genehmigung des Gemeindevertrages über die KESB Birstal
  5. Bewilligung eines Brutto-Investitionskredites von CHF 447'000.00 für energie- und wärmetechnische Sanierungsmassnahmen an der gesamten Liegenschaft „Hauptstrasse 63 / Gemeindeverwaltung“, umfassend den Ersatz der Fenster (CHF 145'000.00) sowie das Anbringen einer zusätzlichen Fassaden- und Dachdämmung (CHF 302'000.00) (Preisbasis 30. September 2012)
  6. Bewilligung eines Brutto-Investitionskredites von CHF 150'000.00 für den Fenster- und Glasersatz im Mehrzweckgebäude „Byfangweg 1“ (Preisbasis 30. September 2012)
  7. Bewilligung eines Brutto-Investitionskredites von CHF 362'000.00 für die Tiefbauarbeiten „Im Jürtli“, umfassend den Ersatz der Wasserleitung (CHF 225'000.00), die Strasseninstandstellung (CHF 75'000.00) sowie den Ersatz der Strassenbeleuchtung (CHF 62'000.00) (Preisbasis 30. September 2012)
  8. Bewilligung eines Brutto-Investitionskredites von CHF 156'000.00 für das „Kanalsanierungsprogramm 2013“ (Preisbasis 30. September 2012)
  9. Festlegung des Steuerfusses und der Steuersätze für die Gemeindesteuer 2013: Antrag des Gemeinderates: - Natürliche Personen 45 % der Staatssteuer (unverändert) - Juristische Personen: Kapitalsteuer 0.25 % (unverändert) / Ertragssteuer 4.4 % (unverändert)
  10. Festlegung der Feuerwehrersatzabgabe 2013: Antrag des Gemeinderates 0.3 % vom steuerbaren Einkommen, Minimum Fr. 30.00, Maximum Fr. 400.00 (unverändert)
  11. Genehmigung der Voranschläge für das Jahr 2013
  12. Diverses
Voraussetzungen
Die Gemeindeversammlung ist öffentlich.
Stimmberechtigt sind alle in der Gemeinde wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer mit Vollendung des 18. Altersjahres.

Nicht stimmberechtigte Personen sind herzlich eingeladen der Versammlung als Gäste beizuwohnen.

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Dokumente

Name
Beschlussprotokoll GV vom 20.06.2012 Download 0 Beschlussprotokoll GV vom 20.06.2012
Einladung und Erläuterungen zur GV vom 27.11.2012 Download 1 Einladung und Erl&auml;uterungen zur GV vom 27.11.2012
Voranschläge 2013 in Kurzfassung sowie Bericht und Antrag RPK Download 2 Voranschl&auml;ge 2013 in Kurzfassung sowie Bericht und Antrag RPK
Vertragsentwurf Gemeindevertrag KESB Birstal Download 3 Vertragsentwurf Gemeindevertrag KESB Birstal
Beschlussprotokoll GV vom 27.11.2012 Download 4 Beschlussprotokoll GV vom 27.11.2012