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Aus dem Gemeinderat - Monat: September 2019

Im Monat September 2019 hat der Gemeinderat an drei Sitzungen insgesamt 30 Traktanden beraten. Er hat unter anderem:

  • Die Auszahlung der jährlichen Beiträge an kulturelle Institutionen des Kantons Basel-Stadt und Solothurn wie folgt beschlossen: Basler Theater (CHF 4'000.00, für Bezug Theatertickets), Neues Theater Dornach (CHF 2‘000.00), Zoo Basel (CHF 1‘500.00, davon CHF 1‘000.00 zum Bezug von Eintrittstickets), Basler Marionetten-Theater, Jugendelektronik-Zentrum Basel, Collegium Musicum Basel, Tierpark Lange Erlen (jeweils CHF 1'000.00), Knabenkantorei, Mädchenkantorei, Helmut Förnbacher Theater Company, Theater Fauteuil, Häbse Theater, Basler Kindertheater, Naturhistorisches Museum Basel (jeweils CHF 500.00).
  • Im Zusammenhang mit dem Projekt der Wasserversorgung Pfeffingen „Verbindungsleitung Reservoir Steinbrunnen – Reservoir Ruine“ folgende Arbeiten vergeben: Baumeisterarbeiten (Los 1) an die Firma Rofra Bau AG, Aesch / Spezialbohrungen: Firma Schenk AG, Heldswil.
  • Die Vernehmlassung „Quellensteuerreform 2021 und Anpassungen an das Geldspielgesetz“ beraten und beschlossen, die gemeinsam erarbeitete Stellungnahme des Gemeindeverbands (VBLG) und des Gemeindefachverbands (GFV) zu unterstützen. Die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde Pfeffingen sind marginal klein und können vernachlässigt werden.
  • Zwei Vernehmlassungen zur vorgeschlagenen Änderung der Erfassungsmethodik der Leistungen in den Altersheimen sowie zur Anpassung der Normkosten im Bereich der ambulanten Pflegeleistungen beraten und diese grundsätzlich gutgeheissen. Auch diese Anpassungen haben keine nennenswerten Folgen für die Gemeinden.
  • Im Zusammenhang mit der Baustelle „Kantonsstrasse Aesch – Pfeffingen“ eine verkehrspolizeiliche Anordnung (VPA) für den Bereich „Einmündung Nespelmattweg / Hauptstrasse“ erlassen.
  • Im Rahmen des jährlichen Unterhalts und der Erneuerung der technischen Komponenten des Kabelnetzes der Gemeinde Pfeffingen, die Firma Saphir Group Networks AG mit dem Ersatz von 25 Verstärkern und zwei Netzwerkknoten (Nodes) beauftragt.  
  • Eine Ersatzwahl in die Verwaltungskommission des Zweckverbandes Regionale Wasserversorgung Aesch-Dornach-Pfeffingen vorgenommen (siehe Mitteilung unten).
  • Im Rahmen des Kanalsanierungsprogramms 2019, den Auftrag für „Kanal-TV-Aufnahmen und Dichtigkeitsprüfungen“ an die Firma Marquis AG, Füllinsdorf, vergeben.

Ausserdem hat der Gemeinderat unter anderem zur Kenntnis genommen:

  • Die regierungsrätliche Genehmigung der von der Gemeindeversammlung am 12. Dezember 2018 beschlossenen Mutation des Zonenplanreglements Siedlung und Dorfkern. Damit sind die Anpassungen im Bereich der Dachgestaltung und der Aufbauten bei Flachdächern ab sofort verbindlich und rechtsgültig.

Gemeinderat Pfeffingen



Datum der Neuigkeit 3. Okt. 2019