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Aus dem Gemeinderat - Monat: März 2017

Im Monat März 2017 hat der Gemeinderat an zwei Sitzungen 26 Traktanden beraten. Er hat unter anderem:
  • Die von Sutter Ingenieur- und Planungsbüro AG ausgearbeiteten Projektunterlagen „Tiefbauprojekt Baumgartenweg“ genehmigt und die Ausschreibungen für den Bereich „Baumeisterarbeiten“ als offenes Verfahren, sowie für den Bereich „Rohrleitungsbau“ als Einladungsverfahren, ausgelöst.
  • Eine Anfrage der 4./5. Klasse der Primarschule positiv beantwortet und der Klasse im Rahmen einer Projektarbeit die Bewilligung erteilt, die Rückwand des Unterstandes auf dem Sport- und Spielplatz beim Schulhaus mit einem professionellen Graffitibild zu besprayen.
  • Die Verordnung über die Subventionsbeiträge in der Kinder- und Jugendzahnpflege teilrevidiert und die Subventionsansätze im Bereiche der massgebenden Einkommen bis CHF 85‘000 nach oben angepasst.
  • Zwei Grabmalgesuche bewilligt.
  • Die kantonale Genehmigung des durch die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 beschlossenen neuen Personalreglements zur Kenntnis genommen und dieses rückwirkend auf dem 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt.
  • Gleichzeitig hat er, gestützt auf das neue Personalreglement, nachfolgende Verordnungen erlassen und ebenfalls rückwirkend per 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt: Personalverordnung, Verordnung über Elternurlaub, Verordnung über die Lohnzahlung beim Einsatz im Rahmen von öffentlichen Dienstleistungen (Öffentlichkeitsdiensten).
  • Die kantonale Genehmigung des durch die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 beschlossenen neuen Behördenreglements zur Kenntnis genommen und dieses rückwirkend auf dem 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt.
  • Die kantonale Genehmigung des durch die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 beschlossenen neuen Reglements über die Feuerwehrpflichtersatzabgabe zur Kenntnis genommen und dieses rückwirkend auf dem 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt.
  • Drei Kleinbaugesuche bewilligt.
Ausserdem hat der Gemeinderat unter anderem zur Kenntnis genommen:

  • Die Jahresrechnung des Zweckverbandes Zivilschutzorganisation Angenstein.
  • Die Jahresrechnung des Zweckverbandes Feuerwehr Klus.
Gemeinderat Pfeffingen

Datum der Neuigkeit 6. Apr. 2017